Haushaltsausschuss nach Namibia

hhs20142Vom 7. bis zum 10. Juli 2014 stattete eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in Begleitung von Mitgliedern des Bundesverteidigungsministeriums und des Auswärtigen Amtes Namibia einen offiziellen Besuch ab. Die Delegation wurde von der Abgeordneten Doris Barnett geleitet.

Ziel des Besuchs war die Bewertung der im Rahmen der Ausstattungshilfe umgesetzten Projekte, die von der Bundesregierung finanziell unterstützt und von der Bundeswehrberatergruppe in Zusammenarbeit mit der Namibia Defence Force (NDF) umgesetzt werden. Namibia ist eines der wenigen afrikanischen Länder, die von deutscher Ausstattungshilfe profitieren. Seit beginn des Programms im Jahr 1992 wurde ein Gesamtbudget in Höhe von 23,2 Millionen Euro von der Bundesregierung für das Programm zur Verfügung gestellt. Die namibische Regierung beteiligt sich an allen Projekten. Das aktuelle Abkommen läuft bis 2016 und wurde 2013 unterzeichnet. Es sieht Mittel in Höhe von 3,2 Millionen Euro vor.

Die Delegation traf sich mit hochrangigen Vertretern der Namibischen Regierung wie dem Verteidigungsminister Nahas Angula, dem Sprecher der Nationalversammlung Dr. Theo- Ben Gurirab, dem Fraktionsvorsitzenden der SWAPO Prof. Peter Katjavivi, sowie dem Haushaltsausschuss und dem Auswärtigen- und Verteidigungsausschuss des Namibischen Parlaments zu Gesprächen.

Anschließend informierte sich die Delegation über die Projekte der Bundeswehr Beratergruppe. In diesem Zusammenhang wurde das Mobile Feldlazarett UN- Level II, eine Kfz-Ausbildungswerkstatt und Fahrschule in Okahandja und die Munitionsvernichtungsanlage in Walvis Bay besucht. Der Besuch stärkte weiterhin die exzellenten Beziehungen zwischen Deutschland und Namibia.

Pressemitteilung des Deutschen Bundestages, 04.07.2014

Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages reist vom 6.-11.Juli 2014 nach Namibia, um dort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung zu überprüfen. Teilnehmer sind die Abgeordneten Doris Barnett (SPD), Alois Karl (CDU/CSU), Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), Karin Evers-Meyer (SPD), Katrin Kunert (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜ90/GR)

Die Delegation wird unter anderem das Projekt "Mobile Field Hospital" besuchen, mit dem der Aufbau von nationalen und regionalen/subregionalen Peacekeeping-Fähigkeiten im Rahmen der Southern African Development Community (SADC) und der African Union (AU) unterstützt wird, und sich über den Fortgang beim Aufbau einer Munitionsvernichtungsanlage informieren. Namibia hat in den vergangenen Jahren umfangreiche materielle Ausstattungshilfe erhalten.

Auf dem Programm stehen außerdem Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungs­hilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungs­vertretern wie Premierminister Hage Geingob, Parlaments­präsidenten Dr. Ben Gurirab und Verteidigungsminister Nahas Angula. Weitere Treffen sind mit Angehörigen der namibischen Armee geplant.

Die Abgeordneten nutzen den Aufenthalt in Namibia auch dazu, sich über den Stand laufender Projekte der deutsch-namibischen Entwicklungszusammenarbeit zu informieren.

 ________________________________________________________________________________________________________________
Go to top